Liebe Mitstreiter, Freunde, Unterstützer und auch die Neugierigen.

Dank der Stimmen vieler Scheibenberger haben wir in der aktuellen Periode 4 Sitze im

Stadtrat und damit die Möglichkeit die Geschicke unserer schönen Stadt

mitzugestalten.

Nicht jeder hat die Zeit und auch nicht unbedingt den Antrieb die öffentlichen

Stadtratssitzungen zu besuchen. Um trotzdem die Informationen an alle weiterzugeben

werden wir hier regelmäßig aus diesen Sitzungen zu berichten und auch Erklärungen

oder Hintergrundinformationen bereitstellen.

Schaut regelmäßig rein, lasst euch informieren und fragt nach, wenn etwas unklar ist.

Euer Forum Scheibenberg/Oberscheibe e.V.

Es waren alle Stadträte und Stadträtinnen anwesend und nach den formellen einleitenden Punkten ging es auch zügig an die interessanten Tagesordnungspunkte. Über das Ergebnis der Bundestagswahl würden wir hier nichts weiter ausführen, da dies zu viele Zahlen und Details waren, hier bitte im nächsten Amtsblatt nachschauen, wir denken da sollte alles ausführlich stehen.

Es gab eine kleine Information über den Breitbandausbau durch die enviaTel. Hierbei handelt es sich um ein durch den Erzgebirgskreis gefördertes Projekt. Im Bereich der Goethestraße wird noch geklärt, ob die in der neuen Straße verlegten Lehrrohre hierfür mit genutzt werden können. Mehr Infos dazu gibt es zur Bürgerversammlung am 25.03.2025 um 18:00 Uhr.

Auch in diesem Jahr wird es vom 29. Mai bis 01. Juni wieder bunt, laut und lebhaft auf dem Sommerlagerplatz. Der Stadtrat hat das Hozbildhauersymposium 2025 genehmigt und die Stadt unterstützt den Verein ARTzGEBIRG e.V. für diese Veranstaltung mit einer Vereinsförderung von 500,00 €. Beides wurde einstimmig beschlossen, also geht hin, schaut es Euch an und unterstützt so das Vereinsleben in unserer Stadt.

Auch Park, Sportplatz sowie Rasen- und Grünflächen müssen immer gepflegt werden, damit es ein schönes Stadtbild abgibt. Dafür wurde der Kauf eines neuen Aufsitzrasenmähers beschlossen, welcher die Arbeiten schneller und für unsere Bauhofmitarbeiter leichter gestalten soll.

Ende April soll auch schon das nächste Stück Straße in der Stadt saniert werden. Diesmal wird sich die Schulstraße vorgenommen. Hier sollen die Versorgungsleitungen im Zuge der Straßensanierung gleich mit neu verlegt werden, damit der neue Straßenbelag möglich für die nächsten Jahre von erneutem Aufschneiden verschont bleibt. Auch für eine neue Straßenbeleuchtung soll es eine Lösung geben. Hier werden gut 300.000 € investiert und die Arbeiten sollen durch die Fa. Zimmermann ausgeführt werden. Sicher wird es Einschränkungen für Bewohner und Nachbarn geben und hin und wieder steht sicher mal ein Auto ungünstig, bitte bleibt locker und lasst uns das gemeinsam und mit gegenseitiger Rücksichtnahme überstehen.

Unser Verein hat in diese Stadtratssitzung zwei Anträge eingebracht. Hier ging es um die Bildung bzw. die Wiedereinsetzung eines Bauausschusses sowie eines Finanzausschusses. Was soll das? Diese Ausschüsse (welche es früher in unserer Stadt bereits gab) sollten mit einer entsprechenden Expertise die Stadtverwaltung und den Stadtrat bei Entscheidungen beraten und unterstützen. Vorgeschlagen wurde von uns diese Ausschüsse mit einem Mitglied je Fraktion und 3-fach/sachkundigen Bürgern zu besetzen (also 7 Mitglieder je Ausschuss). Die fachkundigen Bürger hätten im Bauausschuss Bauingenieure, Handwerker, Statiker und im Finanzausschuss Steuerberater, Finanzwirte, Anwälte oder ähnliches sein können. Leider wurden unsere Stadträte bei beiden Anträgen mit 8 : 4 überstimmt. Es macht den Eindruck, als sind die Meinungen von Experten aus der Bevölkerung nicht erwünscht oder man ist der Meinung, dass diese nicht notwendig sind. Früher hat das bei uns in Scheibenberg gut funktioniert und in anderen Gemeinden wird das auch praktiziert. Das ist etwas schade, aber auch das ist irgendwie Demokratie. Es wurde eingeräumt, dass man vielleicht bei speziellen Themen temporär einen Ausschuss oder Arbeitskreis mit Experten bilden könnte. Lassen wir uns überraschen, ob das passiert. Wir bleiben dran.

In den Informationen aus der Oberscheibe ging es um das teilweise marode Geländer am Dorfbach. Hier ist der ober Handlauf, in vielen Bereichen noch aus Holz, der Zeit zum Opfer gefallen und muss erneuert werden. Unabhängig von Sicherheit und Verletzungsgefahr würde es einfach auch zum Jubiläum im nächsten Jahr ansprechender aussehen. Wie sicher der eine oder andere schon weiß, hat sich unser Forum Scheibenberg/ Oberscheibe unter Federführung von Jens Häberlein hier Gedanken gemacht, um zu helfen und einen ersten Abschnitt mit einem neuen Handlauf aus Eiche versehen. Es gibt auch Bereiche, in welchen vor einigen Jahren ein Handlauf aus Metall durch einen Schlosser montiert wurde. Warum dies dann nicht fortgeführt wurde ist nicht bekannt. Nachdem wir durch den Bürgermeister gerügt wurden, dass man nicht einfach einen Werterhalt oder eine Erneuerung an städtischem Eigentum durchzuführen hat, sondern das vorher abzusprechen hat, wurde beschlossen ein Angebot eines Schlossers für die Erneuerung des Handlaufes, wir reden über ca. 85 m, einzuholen. Jetzt sind wir mal gespannt wie die Entscheidung zwischen einem Handlauf aus Eiche, welcher die Stadtkasse kein Geld kostet, da von uns ausgeführt, oder einem Handlauf aus Metall, welcher die Stadtkasse definitiv Geld kostet, ausfällt. Auf jeden Fall haben wir erreicht, dass sich wieder was bewegt. Wir berichten wieder.

In den Informationen des Bürgermeisters wurde über die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr informiert, über Jubiläen, Neuzugänge und Beförderungen. Die Einsätze sind in den letzten Jahren mehr geworden und unsere Feuerwehr war immer mit zur Stelle. Auch von unserer Seite Anerkennung und Dank an die Kammeraden und Kameradinnen.

Ebenfalls informiert wurde über die weiter verkürzten Öffnungszeiten unseres Bergasthauses auf Grund des krankheitsbedingt dauerhaften Fehlens eines Kochs. Wer also einen Koch kennt schickt ihn hoch, wir denken man würde sich freuen.

Wir hatten schon einmal, wir bekommen wieder, einen Dönerladen. Dieser eröffnet am 01. Mai 2025 im ehemaligen Kaffee am Markt an der Hauptstraße.

Bei den Bürgeranfragen kam noch einmal der Zustand der Blockhütte zur Sprache. (Wir hatten im Aufreger des Monats davon berichtet.) Hier gibt es verschiedene Gedanken, Möglichkeiten und Varianten, welche jedoch im nicht öffentlichen Teil besprochen wurden, daher können wir hier nichts dazu sagen. Es bleibt spannend und wir bleiben dran.

Nochmal erwähnen möchten wir die Bürgerversammlung am 25. März um 18:00 Uhr in unserer Bildungs- und Begegnungsstätte (neue Turnhalle). Es geht um einen Jahresrückblick 2024 und sicher noch um das eine oder andere spannende Thema. Es wäre schön, wenn viele Bürger kommen würden.

Öffentliche Tagesordnung:

01 – Eröffnung, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung

02 – Feststellung der Befangenheit

03 – Terminkontrolle, Hinweis nach § 39 Abs. 1 SächsGemO

04 – Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27. Januar 2025

05 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27. Januar 2025

06 – Information zur Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 für die Wahlbezirke der Stadt Scheibenberg

07 – Information zum Breitbandausbau durch die enviaTel

08 – Nutzung Sommerlagerplatz – Holzbildhauersymposium 2025

09 – Vereinsförderung ARTzGEBIRG e. V. / Holzbildhauersymposium 2025

10 – Auftragsvergabe zur Lieferung eines Aufsitzmähers für den kommunalen Bauhof

11- Auftragsvergabe Fahrbahnerneuerung Schulstraße

12 – Bauantrag zum Anbau an Siedlungsreihenhaus Parksiedlung 18

13 – Antrag Erwerb Flurstück 37/25 Gemarkung Oberscheibe

14 – Vorkaufsrechtsangelegenheiten14 A Vorkaufsrechtsanfrage Flurstück 42/6 Gemarkung Oberscheibe

15 – Antrag auf Bildung eines beratenden Bauausschusses

16 – Antrag auf Bildung eines beratenden Finanzausschusses

17 – Weitere Angelegenheiten

18 – Informationen des Bürgermeisters

19 – Informationen aus dem Ortsteil Oberscheibe

20 – Informationen der Stadtratsfraktionen

21 – Fragen unserer Bürgerinnen und Bürger

• Es wurde von allen Stadträten die neue Feuerwehrsatzung beschlossen, in der die Änderungen zur Vergütung pro Dienst & Einsatz geändert wurde. An dieser Stelle ein Dank für den Einsatz der Mitglieder der Feuerwehr für unsere Stadt und für die Menschen, welche Ihre Hilfe benötigen.
• Besprochen wurde ebenso die Umnutzung der Bergmeisterkapelle zum Ausstellungsraum. Eine weitere Bereicherung für unseren Stadtkern.
• Viele Aktionen, welche im Bereich Brauchtumspflege durchgeführt werden, ist ohne Ehrenamt nicht denkbar. Daher gibt es die Möglichkeit durch einen städtischen Beitrag hier zu unterstützen. Das nennt sich Vereinsförderung. Konkret wurde an diesem Abend über die Vereinsförderung für die Bergknapp- und Brüderschaft Oberscheibe/Scheibenberg gesprochen.
• Ebenso wurde der Jahresabschluss für das Jahr 2015 festgestellt. Hört sich nach einer ewigen Zeit an, 10 Jahre? Da gehört sicher viel Arbeit dazu, aber jetzt sollte doch Gas gegeben werden, um die folgenden Abschlüsse noch zur Feststellung zu bringen.
• Die Stadt hat auch eine gewisse Anzahl an kommunalem Wohnraum. Dafür wurde eine Übersicht erstellt, um den genauen Stand zu ermitteln und den Stadträten aufzuzeigen. In den nächsten Sitzungen wird dann ein Gebäude nach dem anderen genauer unter die Lupe genommen, um Entscheidungen zu treffen, was wir damit machen wollen und wie es mit Ihnen weiter geht. Das wird sicher ein spannendes Thema zum einen für die Bewohner solcher Immobilien, Nachbarn und Anwohner sowie auch alle anderen Bürger, welche mit offenen Augen durch unsere Stadt laufen. Auch hierzu werden wir hier weiter berichten.

Es gibt auch immer wieder Themen welche auffällig sind, für Gesprächsstoff  und Verärgerung bei den Menschen sorgen. Auch dies wollen wir aufgreife,  thematisieren und daran erinnern. Wir nennen das:

Der Aufreger des Monats

Heute, die Blockhütte auf dem Sommerlagerplatz. Einst vom Countryclub Scheibenberg mit Hilfe der Stadt Scheibenberg und Fördermitteln erbaut wird diese bereits seit vielen Jahren vom Motorsportclub Scheibenberg genutzt, befindet sich jedoch im Besitz der Stadt. So eine Blockhütte benötigt immer Pflege- und Renovierungsleistungen um das Holz entsprechend zu erhalten. Seit nunmehr 15 Jahren ist die Rückwand (Wetterseite) der Hütte immer wieder Thema. Hier muss dringend saniert werden, um die Substanz zu erhalten. Es wird geredet, geredet, geredet aber es passiert nichts. Kostenschätzen fallen hoch aus, werden jedoch auch nicht konstruktiv angegangen. Leider gibt es in unserer Stadt keinen Bauausschuss mehr. Dringend sollten sich Experten, welche sich damit von Berufswegen auskennen, dem Problem stellen, eine pragmatische und kurzfristige Lösung vorschlagen und diese dem Stadtrat vorstellen. Unbedingt sollten sich Laien, welche sich mit diesem Thema nicht so auskennen, von Experten beraten lassen und dort auch Vorschläge annehmen. Jetzt muss Schluss mit reden sein, es muss gehandelt werden.

Da im Februar leider kein Stadtrat stattfindet, wird es auch dazu vor März nicht weiter gehen. Sehr Schade.

01 – Eröffnung, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung

02 – Feststellung der Befangenheit

03 – Terminkontrolle, Hinweis nach § 39 Abs. 1 SächsGemO

04 – Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16. Dezember 2024

05 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffenttichen Teil der Sitzung vom 16. Dezember 2024

06 – Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr

07 – Bauantrag zur Sanierung der Bergmeisterkapelle, Umnutzung Lagerraum zu Ausstellungsraum

08 – Beteiligung zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Am Kirchsteig“

09 – Antrag der Bergknapp- und Brüderschaft Oberscheibe / Scheibenberg e. V. auf Vereinsförderung

10 – Feststellung Jahresabschluss 2015

11 – Übersicht und Information Vermietung von kommunalem Wohnraum

12 – Vorkaufsrechtsangelegenheiten

13 – Weitere Angelegenheiten

14 – Informationen des Bürgermeisters

15 – Informationen aus dem Ortsteil Oberscheibe

16 – Informationen der Stadtratsfraktionen

17 – Fragen unserer Bürgerinnen und Bürger